AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen des handyexpress mit Widerrufsbelehrung:

Es folgen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma
handyexpress
A.K. Digital GmbH,
Geschäftsführer: Zeljko Savkovic
Weiherfeldallee 32
30855 Langenhagen
Telefon: 01805-444995 (14 Cent/Min. aus dem dt. Festnetz - Mobilfunk max. 42 Cent/Min. )
Fax: 0511 - 77 95 05 55
Webadresse: http://www.handyexpress.de
E-Mail: service@handyexpress.de

nachfolgend handyexpress genannt.

Übersicht
-----------
I. Geltungsbereich
II. Zustandekommen des Vertrages, Lieferung
III. Zahlungsbedingungen
IV. Aufrechnungsverbot, Zurückbehaltungsrechte, Abtretungsverbot
V. Gewährleistung
VI Widerrufsrecht
VII. Kosten des Widerrufs
VIII. Speichern von personenbezogenen Daten
IX. Kundendienst
X. Schlussbestimmungen

I. Geltungsbereich

1. Für Verträge mit handyexpress finden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Anwendung. Abweichenden Regelungen, insbesondere auch Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Andere als diese AGB werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von handyexpress wirksam. Gleiches gilt für eine etwaige Abbedingung des Schriftformerfordernisses.

2. Die Vereinbarung von Lieferterminen oder -fristen bedürfen zur ihrer Wirksamkeit stets der Bestätigung durch handyexpress.

II. Zustandekommen des Vertrages, Lieferung

1. Angebote auf den Internetseiten von handyexpress sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Bestellungen sind nur verbindlich, wenn handyexpress sie bestätigt oder diese durch Zusendung der Waren erfüllt.

2. Technische Angaben, Beschreibungen und Abbildungen des Kaufgegenstandes auf den Internetseiten oder in sonstigen Werbematerialien stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar.

3. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung bestätigen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer separaten Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.

4. Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer davon abhängig, dass handyexpress selbst rechtzeitig die Ware erhält. Von handyexpress angegebene Lieferfristen sind stets unverbindlich, es sei denn, handyexpress sichert ausdrücklich schriftlich zu, innerhalb einer bestimmten Frist zu liefern.

5. Hängt die Liefermöglichkeit davon ab, daß handyexpress selbst durch einen Vorlieferanten rechtzeitig beliefert wird und scheitert die Belieferung aus Gründen, die handyexpress nicht zu vertreten hat, so sind beide Parteien zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz dann nicht zu. Der Kunde wird unverzüglich darüber unterrichtet, daß die Lieferung nicht möglich ist und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet.

6. Entsprechendes gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und handyexpress dies nicht zu vertreten hat. Zu solchen Ereignissen zählen z.B.: Feuer, Überschwemmung, Streik etc., die nicht dem Risiko von handyexpress zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich darüber unterrichtet, dass die Lieferung nicht möglich ist und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet.

7. Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese nicht zuzumuten sind. Macht handyexpress vom Recht der Teillieferung Gebrauch, werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmalig geltend gemacht.

III. Zahlungsbedingungen

1. Es gelten die Preise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.

2. Die Preise gelten ab Firmensitz Hannover inklusive Mehrwertsteuer zzgl. Kosten für Verpackung und Versand.

3. Für Verpackung und Versand (Versandkosten) berechnet handyexpress die folgenden Kosten:

a) Soweit der Kunde bei handyexpress ein Mobilfunktelefon mit dazugehörigem Netzvertrag bestellt, erfolgt die Versendung gegen Nachnahme (Nachnahmegebühr 9,- €) , Vorkasse, PayPal oder Sofortüberweisung. Versand- und Verpackungskosten fallen für den Kunden in diesem Fall nicht an.

b) Soweit der Kunde bei handyexpress ein Mobilfunktelefon ohne Netzbetreibervertrag bestellt, erfolgt die Versendung gegen Vorkasse, PayPal, Sofortüberweisung oder Barzahlung bei Abholung. Ausserdem fallen 7,90 € Versandkosten an.

4. handyexpress liefert grundsätzlich nur gegen Vorkasse und Nachnahme. Auf Rechnung liefert handyexpress nur an Behörden und darüber hinaus nach besonderer Vereinbarung. handyexpress behält sich jedoch vor, jederzeit eine ursprüngliche Zusage der Lieferung gegen Rechnung noch vor der Auslieferung der bestellten Ware zurückzunehmen und nur gegen Vorkasse oder Nachnahme zu liefern. Vorauszahlungen werden bei der Abrechnung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens mit Auslieferung der Ware und Erhalt der Rechnung sofort zur Zahlung fällig.

5. Befindet sich der Kunde bei Zahlungen gegen Rechnung nach Ablauf von 10 Tagen nach Fälligkeitszeitpunkt mit der Zahlung im Verzug, so muss er Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zahlen, wenn handyexpress nicht einen höheren Schaden nachweist. Einer Mahnung bedarf es zum Anfallen der Verzugszinsen nicht.

6. Bei Zahlung gegen Rechnung stehen handyexpress die nachfolgenden Sicherungsrechte zu:
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von handyexpress. Der Eigentumsvorbehalt erlischt erst mit vollständiger Bezahlung der Ware. Der Kunde ist nicht berechtigt, über die Ware zu verfügen. Erlischt das Vorbehaltseigentum von handyexpress durch Verarbeitung der von handyexpress gelieferten Ware (z.B. durch Verbindung mit anderen Sachen), so überträgt der Kunde bereits jetzt das Miteigentum an der durch Verbindung entstandenen Sache auf handyexpress. Die zur Eigentumsübertragung erforderliche Übergabe wird dadurch ersetzt, dass der Kunde die durch die Verbindung entstandene neue Sache für handyexpress im Rahmen eines sog. Besitzmittlungsverhältnisses unentgeltlich aufbewahrt.

Sofern Dritte Rechte an der Ware, auf die sich der Eigentumsvorbehalt erstreckt, anmelden, z.B. im Falle einer Pfändung, hat der Kunde auf das Eigentum von handyexpress hinzuweisen und diesen unverzüglich zu benachrichtigen. Kosten von gegebenenfalls erforderlich werdender Rechtsverfolgung durch handyexpress hat der Kunde zu erstatten.
Stehen dem Kunden bezüglich der Ware, an der handyexpress einen erweiterten Eigentumsvorbehalt hat, Ansprüche gegen Dritte zu, so tritt der Kunde diese sicherungshalber an handyexpress ab.

7. Es steht handyexpress frei, Zahlungen des Kunden zunächst auf ältere Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung - insbesondere Mahnkosten - entstanden, so kann handyexpress Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung anrechnen.

8. Sollte der Kunde eine von ihm bestellte Ware nicht innerhalb der dafür von Seiten von handyexpress zu setzenden Frist abnehmen, so kann handyexpress eine Entschädigung verlangen, die pauschal pro Bestellung mit mindestens 25,00 Euro vereinbart wird. Dem Kunden bleibt vorbehalten, den Nachweis zu erbringen, daß handyexpress ein geringerer oder gar kein Schaden entstanden ist.

IV. Aufrechnungsverbot, Zurückbehaltungsrechte, Abtretungsverbot

1. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Ansprüche, insbesondere Zahlungsansprüche, von handyexpress aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.

2. Der Kunde hat nicht das Recht, Zahlungsansprüchen von handyexpress Rechte auf Zurückbehaltung - auch aus Gewährleistung - entgegenzuhalten, es sei denn, sie beziehen sich auf den gleichen Vertrag.

3. Die Abtretung oder Verpfändung von gegen handyexpress bestehenden Ansprüchen oder Rechten an Dritte ist unzulässig.

V. Gewährleistung

1. Für neue Ware gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Für gebrauchte Ware wird die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.

2. Voraussetzung für die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen durch den Kunden ist die strikte Einhaltung der Bedienungs- und Wartungsbedingungen, wie sie sich aus den Herstellervorschriften ergeben, sowie die Einhaltung der für den Gebrauch der Kaufsache üblichen und besonderen Sorgfaltspflichten.

3. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz - ausgenommen solche aus Personenschäden - , gleich aus welchem Rechtsgrund, sowohl vertraglicher als auch deliktischer Natur, sind ausgeschlossen, es sei denn, handyexpress oder dessen Erfüllungsgehilfe haftet wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit.

4. Ist der Kunde kein Verbraucher, so müssen offensichtliche Mängel oder durch Transport enstandene Schäden vom Kunden innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Eingang der Ware geltend gemacht werden. Entscheidend ist der Zeitpunkt der Absendung der Anzeige.

5. War die Mängelrüge unberechtigt und der Artikel mangelfrei, ist handyexpress berechtigt, dem Kunden Unkosten für die Überprüfung in tatsächlich entstandener Höhe sowie die Versandkosten in Rechnung zu stellen, sofern der Kunde die Mängelrüge grob fahrlässig oder vorsätzlich zu Unrecht erhoben hat.

****************** WIDERRUFSBELEHRUNG ***************************

VI. Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Beleherung in Textform, jedoch im Falle der Lieferung von Waren nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), bzw. im Falle der Erbringung einer Dienstleistung nicht vor Vertragsschluß sowie auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel
246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Wiederrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
A.K. Digital GmbH
Weiherfeldallee 32
30855 Langenhagen

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.

Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Im Falle eines Dienstleistungsvertrages kann dies dazu führen, daß Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchtnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendener Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis die Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Hinweise

Für den Fall, daß Sie über uns einen Vertrag mit einem Telekommunikationsanbieter abgeschlossen haben, erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, Wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

********ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG ***************************

VII. Kosten des Widerrufs

Im Hinblick auf § 357 Abs. 2 Satz 3 BGB wird vereinbart, dass der Käufer, dem ein Widerrufsrecht nach § 312 d Abs. 1 Satz 1 BGB zusteht, die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

VIII. Speichern von personenbezogenen Daten

Sämtliche von den Kunden erhobene persönliche Daten werden vertraulich behandelt und - soweit für die Geschäftsabwicklung erforderlich - gespeichert. Diese Daten werden im erforderlichen Umfang zur Durchführung der Bestellung gegebenenfalls an beauftragte Unternehmen weitergegeben, z.B. Zusteller und Banken zur Abrechnung.

IX Kundendienst

Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr unter Telefon: 01805-444995
(14 Cent/Min. aus dem dt. Festnetz - Mobilfunk max. 42 Cent/Min. )
sowie per E-Mail unter service@handyexpress.de.

X. Schlussbestimmungen

1. Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich des gesamten Vertragsverhältnisses, auch für die Zeit nach Erfüllung des Vertrages und sonstiger Vertragsbeziehungen, die Anwendung deutschen Rechts. UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.

2. Ist der Kunde nicht Verbraucher, gilt als Erfüllungsort sowohl für die Leistungspflichten des Kunden, als auch für die von handyexpress der Firmensitz von handyexpress, Langenhagen, als vereinbart.

3. Als Gerichtsstand wird allein das für den Erfüllungsort zuständige Gericht vereinbart, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

4. Wenn einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein sollten oder werden, bleiben die übrigen Bedingungen hiervon unberührt.

5. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Eigentum von handyexpress und dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung von handyexpress nicht verwendet werden, auch nicht teilweise.

v1.62